Wien, 4. Dezember 2025 – Der Bundesrat nahm den ORF-Jahresbericht 2024 mitsamt dem Transparenzbericht einhellig zur Kenntnis. In der Plenardebatte mit Vizekanzler Andreas Babler ging es um demokratiepolitische Aspekte des öffentlich-rechtlichen Auftrags sowie um Weiterentwicklungen hinsichtlich neuer technischer Entwicklungen. Dem Bericht zufolge konnte das …

ORF-Debatte im Bundesrat Read more »

Wien, 16. November 2025 – Mit dem Ziel, gemeinsam Impulse für die Weiterentwicklung und Absicherung der Medienvielfalt & -freiheit in Österreich zu setzen, versammelten sich 66 Persönlichkeiten aus acht Bereichen – Medienmanagement, Herausgeberschaft & Chefredaktionen, Journalist:innen, Brancheninstitutionen, Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und …

Medienklausur: Acht Tische für die Vierte Gewalt Read more »

München, 24. Oktober 2025 – Die Teilnehmer:innen des Europatags der MEDIENTAGE MÜNCHEN haben übereinstimmend eine gemeinsame „rote Linie“ für die europäische Medienpolitik formuliert: ein klares Nein zur Re-Nationalisierung der Mediengesetzgebung und Regulierung. Eine vielfältige, demokratiestärkende und damit zukunftsfähige Medienlandschaft könne …

Keine nationalen Alleingängen in der Medienpolitik Read more »

Brüssel. 22. Oktober 2025 – Die beiden in Belarus und Georgien inhaftierten Journalisten werden mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2025 ausgezeichnet, der am 16. Dezember im Europäischen Parlament verliehen wird. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola erklärte: „Mit der Verleihung des diesjährigen …

Andrzej Poczobut and Mzia Amaglobeli erhalten den Sacharow-Preis 2025 Read more »

Wien, 15. September 2025 – Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute Novellen zum ORF-Gesetz und zum ORF-Beitrags-Gesetz auf den Weg gebracht. Zum einen haben sich die Koalitionsparteien darauf verständigt, das Anhörungsrecht der Länder bei der Bestellung von ORF-Landesdirektor:innen zu streichen, zum anderen …

ORF – Gesetzesnovelle im Verfassungsausschuss Read more »

Wien, 3. August 2025 – Medien kommt in einer demokratischen Gesellschaft eine zentrale Rolle zu. Allerdings sind die Funktionsfähigkeit des österreichischen Medienmarkts und die Medienvielfalt durch den Wegfall etablierter Einnahmequellen gefährdet. Daher unterstützt der Gesetzgeber den Markt mit der staatlichen …

Rechnungshof empfiehlt Qualitätskriterien verstärkt als Fördervoraussetzung Read more »

Wien, 17. Juni 2025 – “Ach, schon wieder?”, so reagierte die österreichische Literatur-Nobelpreisträgerin über falsche Todesmeldungen, die heute, Dienstag, von mehreren Medien verbreitet wurden. Der Rowohlt-Verlag dementiert die Meldung und stellte fest, man habe keinen AT-Account auf dem Kurznachrichtendienst X – …

Hoax über angeblichen Tod von Elfriede Jelinek  Read more »